Zu dem Thema „Bezahlbares Wohnen“ hatte die SPD Landtagskandidatin Susanne Kassold am 15. Mai zum Bürgerdialog in das Haus Ronneburg geladen.
„Normalverdiener müssen knapp 40% ihrer Einkommens für die Miete bezahlen und 49% aller Frankfurterinnen und Frankfurter haben Anspruch auf sozial geförderten Wohnraum“, begann Kassold die Veranstaltung. „Viele Familien und Singles können die stark gestiegenen Mieten im Rhein-Main Gebiet kaum mehr aufbringen“, so Kassold weiter.
Aus diesen Gründen fordern viele Bürgerinnen und Bürger den Bau weiterer bezahlbarer Wohnungen und größere Investitionen der Stadt Frankfurt.
Planungsdezernent und SPD-Vorsitzender Mike Josef macht deutlich, wie schwierig es ist, schnell Lösungen zu finden. Auf der einen Seite steigen die Mieten schnell, die Lohnsteigerungen gerade bei kleinen Einkommen folgen dem nur völlig unzureichend. Es sollen mehr Wohnungen gebaut, aber keine Grünflächen versiegelt werden, so Josef weiter.
Mögliche und kurzfristig wirksame Lösungsansätze sind für das SPD geführte Planungsdezernat der Stadt Frankfurt, eine effektivere Nutzung des noch verfügbaren Baugrundes durch eine Mehrgeschossbauweise. Außerdem möchte die Stadt Frankfurt jährlich 50 Millionen Euro für den sozialen Wohnungsbau bereitstellen. Dabei schränkt Josef ein: „Nur 1% der städtischen Flächen könnten noch direkt bebaut werden.“ Darüber hinaus blockiert Schwarz-Grün auf Landesebene die bürgernahe Politik der SPD-Fraktion. Das Zweckentfremdungsgesetz, die soziale Bindung von Wohnungen und der Milieuschutz sind in den Jahren einer CDU geführten Stadt- und Landesregierung völlig vernachlässigt worden.
Daran knüpfte der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Michael Siebel an. Er erklärt, dass in den letzten 19 Jahren die sozialen geförderten Wohnungen um 100.000 Wohnungen auf Landesebene gesunken sind und dass Initiativen der SPD zur Zweckentfremdung abgelehnt wurden. Auf die Frage aus dem Publikum, wie die SPD es besser machen will, führte Siebel folgende Punkte auf:
- Höhere Investitionen in Wohnungsbau
- Einführung eines Zweckentfremdungsgesetzes
- Soziale Bindung von Wohnungen wieder einführen
Ein Bürger fragt, ob die ABG nicht 100% geförderten Wohnungsbau leisten könne. Josef entgegnet, dass auch die ABG mit privaten Investoren um Baugrund konkurriert. In den letzten Jahren habe es die Stadt Frankfurt geschafft, mit der ABG 40% sozialen Wohnungsbau zu gewährleisten und in Wohnungsbauprojekte sogar 50%.
Abschließend stellt Josef fest, dass politische Entscheidungen erst nach 5-6 Jahren sichtbar werden und Frankfurt immer noch unter der vorangegangenen schlechter Schwarz-Grüner Politik zu leiden hat.
Für Susanne Kassold steht daher im Vordergrund die Fehler von Schwarz-Grün zu beseitigen und Wohnen als Daseinsvorsorge zu begreifen. Das heißt konkret: Das Land muss wieder selbst in den sozialen Wohnungsbau investieren. Dann kann Wohnen wieder bezahlbar werden. Das ist ihr ein persönliches Anliegen und dafür stehen sie und die SPD in Hessen.
