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Meldungen

„Verkehrswende machen und nicht nur neu denken“

so lautete das Fazit des verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion im Römer, Eugen Emmerling, anlässlich einer Online-Veranstaltung des SPD Ortsvereins Kalbach-Riedberg zum Thema Mobilitätspolitik für den Frankfurter Norden am 1. März 2021. Eugen Emmerling wies als Erfolge sozialdemokratischer…

Bild 1: Aktionsstart der SPD Mitglieder zur Frühjahrsputz-Aktion

Frühjahrsputz der SPD Kalbach-Riedberg erfolgreich beendet

Am Samstag, den 27. Februar 2021, um 11:00 Uhr trafen sich Mitglieder der SPD Kalbach-Riedberg zu einer freiwilligen Putzaktion am Riedbergplatz. Hierdurch wurde ein symbolisches Zeichen für eine saubere Natur gesetzt. Die Corona-konforme Aktivität ist ein ehrenamtlicher Beitrag zur Verschönerung…

Bild: Angelika Aschenbach

Gegen die gesellschaftliche Verrohung helfen nur politische Bildung und strafrechtliche Konsequenz

Auf der Grundlage eines gemeinsamen Antrags von SPD, CDU, Freien Demokraten und Grünen fand im Hessischen Landtag heute eine Anhörung zu den Drohungen, Beleidigungen und der körperlichen Gewalt gegen Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, des Staates und seiner Institutionen statt. Angehört wurden…

OBR-Anträge Februar 2021

U-Bahn Lückenschluss zwischen Riedberg und HBF RMV-Tarifzonen abschaffen und 365 Euro-Ticket Keine Mieterhöhung der Nassauischen Heimstätte und ABG Ausweitung von naturnah gepflegten Grünflächen Müllbehälter mit Frankfurter Klappe Digitalisierung der städtischen Verwaltung Ausweitung der…

OBR-Anträge Januar 2021

Skatepark Riedberg Sanierung der Alten Turnhalle Tempo 30 auf dem Riedberg Asphaltierung Radweg im Feld zwischen Kalbach und Rieberg Kurzstreckentarif im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg Teilnahme am -Wattbewerb- der Städte Solaranlagen auf Gartenhütten…

Radschnellweg fußgängergerecht bauen

Die SPD im Riederwald fordert für den geplanten Radschnellweg Frankfurt-Hanau einen getrennten Fußweg zum Schutz der Fußgänger vor schnell fahrenden Rädern. Grundsätzlich handele es sich bei dem Schnellweg um ein gutes Projekt, das nun schnell umgesetzt werden sollte. Der Regionalverband…

Was haben wir erreicht? Wo waren wir aktiv?

Zentrale Erfolge der SPD Kalbach-Riedberg in den letzten Jahren: Radwege auf der Altenhöferallee sind rot markiert und dadurch sicherer. Tempo 30 wurde abschnittsweise auf dem Riedberg eingeführt. Schulwegsicherheit durch die Ampel Kreuzung Altenhöferallee/Graf-von-Stauffenberg-Allee Überdachte Fahrradabstellanlage an der U-Bahn Station Kalbach…

Kommunalpolitische Leitlinie

Klima- und Artenschutz: Klima- und Artenschutz sind zentrale Themen in heutigen Zeiten. Daher fordern wir ökologisch sinnvolle Maßnahmen, wie die Begrünung des Riedbergplatzes, Zisternen für öffentliches Grün und mehr Bäume für den Stadtteil. Wir als SPD kämpfen bereits seit 2009…

Baukindergeld statt Mietendeckel

CDU will Wohnungskäufern lieber einen halben Quadratmeter schenken, statt sich ernsthaft für eine Mietpreisbremse in Frankfurt zu engagieren.   Nach heftiger Kritik an der Petition „Mietenstopp für alle“ die fordert, Mietanstiege in angeheizten Wohnungsmärkten, wie im Rhein-Main Gebiet, auf maximal…

Bild: Angelika Aschenbach

Nancy Faeser fordert von der Landesregierung klaren Kurs in der Krise – „Schwere Entscheidungen unmissverständlich erklären“

Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Freien Demokraten musste Ministerpräsident Volker Bouffier heute im Hessischen Landtag die Positionierung der Landesregierung mit Blick auf die nächsten Schritte in der Corona-Krise erläutern. In der anschließenden Aussprache forderte die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion,…

Bild: Angelika Aschenbach

SPD-Fraktion lehnt Erweiterung der sonntäglichen Ladenöffnung im Windschatten von Corona ab

In der Landtagsdebatte über den Gesetzesvorschlag der FDP zur Erweiterung der Ladenöffnung an Sonntagen sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Wolfgang Decker: „Eine Erweiterung der Ladenöffnung an Sonntagen im Windschatten der Corona-Krise lehnen wir ab. Die SPD-Fraktion hält dies für…

Bild: Angelika Aschenbach

Dank und Anerkennung für den Einsatz der Polizei im Dannenröder Forst – Landesregierung muss Sonderzahlung prüfen

Anlässlich der Plenardebatte zum Weiterbau der A 49 und des in diesem Zusammenhang notwendigen Polizeisatzes während der Rodungsarbeiten sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Innenpolitiker, Tobias Eckert: „Die hessische Polizei verdient Dank und Anerkennung für diesen schwierigen, über Wochen dauernden Großeinsatz…